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die Unabhängigen - für Liechtenstein
Landtagswahlen 2017

Erich im Landtag

Kleine Anfragen

Titel Datum Beschreibung Datei
Ernennung des neuen Personalchefs des Amts für Personal und Organisation 02.11.2016

Nachfrage weshalb die Stelle des Amtsleiters ausgeschrieben wurde, wenn bereits intern eine geeignete Person vorhanden war sowie weitere Fragen zu dieser Stellenausschreibung und damit verbundener Kosten.

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Ertragssteuern 11.05.2016

Fragen über die Höhe der Ertragssteuern von staatsnahen Betrieben im verganenen Jahr, betreffend der Änderungen des Steuergesetzes und deren Auswirkungen sowie über die Summe des modifizierten Eigenkapitals aller Gesellschaften in Liechtenstein.

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Steuergesetz im Allgemeinen 11.05.2016

Wieviel mal wurden seit Inkrafttreten des neuen Steuergesetztes (01.01.2011) Änderungen beschlossen, wieviele Artikel wurden seither revidiert, ergänzt oder gestrichen und inwiefern wurden die Erwartungen erfüllt?

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Entwicklungshilfe und Investitionen in den globalen Schutz in Entwicklungsländern 02.12.2015

Nachfrage über die Zurechnung von diversen Kosten an die Entwicklungshilfe.

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MwSt-Verteilschlüssel zwischen der Schweiz und Liechtenstein 04.11.2015

Detaillierte Formel für den Verteilschlüssel für die Aufteilung der Mehrwertsteuer, Berechnungen für die Jahre 2008 bis 2014, Ursachen für die Veränderung des Verteilschlüssels seit 2010, Höhe der Einnahmen in den Jahren 2007 bis 2010

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Kontrolluntersuchungen der über 70-jährigen Autofahrer 04.11.2015

Fragen zu den Abweichungen in der Umsetzung der Verkehrszulassungsverordnung gegenüber der Schweiz, im besonderen über die Preise, die Untersuchung durch den Hausarzt und deren Kenntnisse sowie über künftige Massnahmen.

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Datenstandort Liechtenstein 30.09.2015

Zuständigkeit für die Ausgestaltung des Datenschutzes und -standortes, bisherige Ergebnisse und Frage über die Sicherstellung im Zusammenhang mit FATCA und AIA.

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Eisenpfosten am Strassenrand 30.09.2015

Fragen über die Anzahl der Unfälle mit Eisenpfosten, wieviele durch Unfälle ersetzt oder aufgerichtet werden mussten, über die diesbezüglichen Material- und Arbeitsaufwendungen, über die Sicherheit durch diese Pfosten sowie über die sicherheitstechnische Beurteilung der Regierung.

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Flüchtlingshilfe 30.09.2015

Da es möglich sei, Asylsuchende und Flüchtlinge im privaten Haushalt aufzunehmen, wurden Fragen über die bisherige Nutzung dieser Möglichkeit gestellt. Ebenso Fragen zu den Arbeitsangeboten, Zahlen zur Freiwilligenarbeit sowie über die monatlichen Leistungen.

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EU-Kohäsionsfonds 02.09.2015

Aktueller Stand der Verhandlungen zwischen den EWR-Staaten und der EU, Höhe des zukünftigen Beitrags für Liechtenstein, allfällige andere Beitragszahlungen oder aktuelle Verhandlungen, Aushandlung der Gegenleistungen für Liechtenstein.

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Hinterlegungspflicht von Jahresrechnungen 02.09.2015

Anwendung des Personen- und Gesellschaftsrechts bei börsenkotierten Gesellschaften, genügt die Veröffentlichung einer Konsolidierten Jahresrechnung, welche Sanktionsmöglichkeiten bestehen und wurden schon angewandt.

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Sanierung der Essanestrasse 02.09.2015

Fragen über den Umfang der Sanierung, Realisierung einer Busspur und dessen Landerwerb, Grund der kurzfristigen massiven Änderungen, übliche Lebensdauer einer sanierten Strasse und langristige Sicht.

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Strassenniveau St. Luzi-Strasse 02.09.2015

Nachfrage ob das Niveau eines Teilstück der Strasse angehoben werden soll, über den Grund sowie die Kosten und Nutzen.

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Lohn von AHV Rentnern beitragspflichtig 06.05.2015

AVH-Beitragspflicht der Löhne von Rentnern: Gesamteinkommen 2011-2014 und Kalkulationen bzgl. der anstehenden AHV-Revision

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FMA 06.05.2015

Nachfrage der Details über die eingereichten Strafanzeigen der Finanzmarktaufsicht seit dem Jahre 2008

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Liechtensteinische Gasversorgung 01.04.2015

Informationen über die aktuelle Situation betr. der Integration der liechtensteinischen Gasversorgung in die LKW

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S-Bahn 04.03.2015

Fragen ob und welche EWR Rechtsakten mit der S-Bahn umgesetzt werden müssten und ob das Land eine Behörde für Bahnsicherheitsfragen einrichten muss.

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Tarifkooperation mit dem Verkehrsverbund Vorarlberg 04.03.2015

Fragen nach den wesentlichen Punkte der neuen Tarifvereinbarung, zu deren Vergütung sowie über vergangene Ausgleichszahlungen

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Verbrennung von Schweröl 05.12.2014

Darf in Liechtenstein noch Schweröl verbrannt werden?

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Harmos Lehrplan 21 05.11.2014 - Download
Brandschutzvorschriften 05.11.2014 - Download
Telecom Rufnummernportierung 05.11.2014 - Download
Hinterlegungspflicht der Jahresrechnungen 03.09.2014 - Download
Verkauf der Deep AG durch die Telecom 03.09.2014 - Download
Tourismus 04.06.2014 - Download
Universität Liechtenstein 04.06.2014 - Download
Steuerliche Behandlung von Bussen und Strafen 04.06.2014 - Download
Bruttoinlandsprodukt 04.06.2014 - Download
Kohäsionsfonds der EU 09.04.2014 - Download
Bauverordnung Liftkontrollen 09.04.2014 - Download
Volksinitiative WinWin90 12.03.2014 - Download
S-Bahn FL.A.CH 12.03.2014 - Download
Horizon 2020 12.03.2014 - Download
Mietverhältnis Steuerverwaltung 06.11.2013 - Download
Liftkontrollen Bauordnung 02.10.2013 - Download
Kindertagesstätten 02.10.2013 - Download
Neubewertung von Liegenschaften 04.09.2013 - Download
Vermögensfreibetrag 04.09.2013 - Download
vorzeitige Pensionierungen 19.06.2013 - Download
Externe Dienstleistungen 19.06.2013 - Download
Informationsabkommen 22.05.2013 - Download
Telecom 22.05.2013 - Download
Bühler Haus 24.04.2013 - Download
Präsidial Anstalt 24.04.2013 - Download

Initiativen

Titel Datum Beschreibung Datei
Initiative betreffend der Abänderung des Geldspielgesetztes 10.03.2015

Die Unabhängigen reichen folgende Initiative zur Abänderung des Geldspielgesetz ein. damit soll die Regierung mehreren Casino-Betreibern eine Lizenz ausstellen können. Wenn Private auf Basis der geltenden Gesetzesbestimmungen der Auffassung sind, dass sich eine Investition gemäss den geltenden gesetzlichen Rahmenbedingungen lohnt, dann sollen sie nicht durch staatliche Regulierungen daran gehindert werden.

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Interpellationen

Titel Datum Beschreibung Datei
Interpellation zum liechtensteinischen Krankenversicherungsgesetz 10.03.2015

Mit dieser Interpellation möchten wir von der Regierung wissen, was die Bewirtschaftung eines FLTarifplans den Prämienzahler kostet.

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Liechtensteinische Landesbank 27.02.2014 - Download

Motionen

Titel Datum Beschreibung Datei
Motion zur Aufhebung der Revisionspflicht für Kleinst- und Kleinunternehmer 03.10.2014 - Download

Postulate

Titel Datum Beschreibung Datei
Tarmed 02.05.2014 - Download