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die Unabhängigen - für Liechtenstein

Herbert im Landtag

Kleine Anfragen

Titel Datum Beschreibung Datei
Kita-Subventionierung 30.11.2016

Fragen über die subventionierten und nichtsubventiorten Kita, betreffend Jahresbeiträgen und weiteren finanziellen Angelegenheiten.

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Verordnungskompetenz der Regierung 31.08.2016

Für welche in dieser Legislaturperiode erlassenen Gesetze hat die Regierung noch keine Verordnung erlassen und in welchem Zeitraum soll dies erfüllt werden?

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Unfallversicherung im Fürstentum Liechtenstein 31.08.2016

Fragen zum Unfallversicherungsgesetz: über die Entwicklung der Reserven und Ausgaben in den letzten fünf Jahren und über eine mögliche Prämienanpassung per 1. Januar 2017.

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Aufweitung des Rheins 08.06.2016

Diverse Fragen betreffend Aufschüttung des Damms bei der Deponie Rheinau in Eschen.

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Entsendung von Arbeitnehmenden und Dienstleistungserbringern 06.04.2016

Fragen betreffend der Erbringung von grenzüberschreitenden Tätigkeiten und die Anwendung des Gesetzes in der Praxis.

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CO2-Reduktionen im Ausland 06.04.2016

Fragen zur Unterzeichnung des Pariser Klimabkommens und über finanzielle Aspekte, die Subvention von Fotovoltaik-Anlagen und über die Kosten der CO2-Goldstandard-Zertifikate.

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Deckungsgradverschlechterung der Personalvorsorge für Staatsangestellte und angeschlossene Betriebe 04.11.2015

Aufgrund des Abwärtstrend des Deckungsgrades wurden Fragen zu der Verzinsung gestellt, über mögliche zusätzliche Sanierungsbeiträge und die Anpassung des Umwandlungssatzes sowie des technischen Zinssatzes sowie über die Anwendung der Beitragssätze.

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Eisenbahnkonzession 02.09.2015

Fragen zur aktuellen Lage betr. der Konzession, insbesondere über Zuständigkeiten, Zustand der Infrasstruktur und allfällige Höhe der Entschädigung bei Heimfall, Übertrag an Dritte und deren Kosten, Verpflichtungen in materieller und finanzieller Hinsicht, Anzahl Durchfahrten von internationalen Zügen.

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Electranten 02.09.2015

Fragen über Eckpunkte der Vereinbarung mit vonRoll bezüglich der Übernahme, künftige Kosten für das Land, Umrüstung der Electranten, Kosten für allfälligen späteren Rückbau, künftige Rolle des LKW, des Verkehrsbetriebs Liechtenstein, des VCL sowie der Gemeinden.

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Berufs- und Bildungstage 01.04.2015

Weshalb wird eine externe Firma mit der Organisation beauftragt, wie wird der Anlass finanziert und was sind die Gesamtkosten?

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Werbekampagne für die S-Bahn 01.04.2015

Fragen über die Auftragsvergabe und die finanziellen Aspekte

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Staatliche Pensionskasse 04.03.2015

Fragen zum Deckungsgrad der PVS

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Mindestertragsteuer 04.03.2015

Diverse Fragen zur Mindestertragsteuer

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Dienstreglement für Postautochauffeure 03.09.2014 - Download
Electranten 03.09.2014 - Download
Aufweitung des Rheindamms 04.06.2014 - Download
Personalrekrutierung 04.12.2013 - Download
Horizon 2020 04.12.2013 - Download
Bepflanzung Industriezubringer Schaan 04.12.2013 - Download
Verfahrenshilfe 04.09.2013 - Download
AXA Winterthur 19.06.2013 - Download
Staat und Kirche 24.04.2013 - Download
Radweg Nendeln – Schaan 24.04.2013 - Download

Initiativen

Titel Datum Beschreibung Datei
Initiative betreffend der Abänderung des Geldspielgesetztes 10.03.2015

Die Unabhängigen reichen folgende Initiative zur Abänderung des Geldspielgesetz ein. damit soll die Regierung mehreren Casino-Betreibern eine Lizenz ausstellen können. Wenn Private auf Basis der geltenden Gesetzesbestimmungen der Auffassung sind, dass sich eine Investition gemäss den geltenden gesetzlichen Rahmenbedingungen lohnt, dann sollen sie nicht durch staatliche Regulierungen daran gehindert werden.

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Interpellationen

Titel Datum Beschreibung Datei
Interpellation zum liechtensteinischen Krankenversicherungsgesetz 10.03.2015

Mit dieser Interpellation möchten wir von der Regierung wissen, was die Bewirtschaftung eines FLTarifplans den Prämienzahler kostet.

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Liechtensteinische Landesbank 27.02.2014 - Download

Motionen

Titel Datum Beschreibung Datei
Motion zur Aufhebung der Revisionspflicht für Kleinst- und Kleinunternehmer 03.10.2014 - Download

Postulate

Titel Datum Beschreibung Datei
Tarmed 02.05.2014 - Download