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DLZ Triesen

Politisch motivierte Entscheidung der Regierung? von Ivo Kaufmann

Norman Nigsch vermutet, dass hinter der neuerlichen Entscheidung der Regierung im Fall DLZ Sonne politischer Druck steckt. Diese Vermutung ist nicht einfach so von der Hand zu weisen. Denn wie anders ist es zu erklären, dass die Regierung noch im Juni 2014 im Gestaltungsplan keinen Mehrwert sieht, im Februar 2015, also nur gut ein halbes Jahr später, dann diesen plötzlich verfahrenstechnisch richtig und auch inhaltlich als für korrekt befindet. Wenn man innerhalb von so kurzer Zeit in einer so wichtigen Angelegenheit die Ampel von rot auf grün stellt, dann muss sich zwischenzeitlich (politisch?) schon einiges getan haben. Neue, gewichtige Argumente, warum man vom Regelbau nun plötzlich abweichen kann, sind nämlich keine aufgetaucht. Es bleibt nun zu hoffen, dass der Verwaltungsgerichtshof (VGH), welcher nun nicht mehr um eine eigene Entscheidung  herumkommt, sachlich und unabhängig entscheiden wird. Davon ist auszugehen, denn ansonsten wären Zweifel am Rechtsstaat Liechtenstein angebracht.

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