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die Unabhängigen - für Liechtenstein
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du-Zeitung: 2016 Ausgabe 7

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Editorial

Bereits in der Juni-Ausgabe des «hoi du» beschrieb Harry Quaderer in seinem Leitartikel, wie der Wahlkampf die Tagespolitik negativ beeinflusst. Wahlkampf führt dazu, dass keine Sachpolitik betrieben, anstehende Probleme nicht gelöst und Fehlleistungen zwischen politischen Kontrahenten hin und her geschoben… mehr

Genug Zirkus! Mit allen Kräften für Liechtenstein!

«Wer will noch ein Programm?» So ungefähr tönt es beim Eintritt zum Zirkus auf dem Parkplatz hinter der Ivoclar. Es erwartet Sie ein farbenprächtiges und abwechslungsreiches Programm!» Die Ponys werden auf Kommando Purzelbäume schlagen und der unvermeidliche Clown wird unvermeidlich… mehr

Im Gesundheitswesen toben die Götter…

In den letzten 10 Jahren spielten sich unzählige Götterkämpfe zwischen Ärztekammer, Krankenkassenverband und Regierung ab, bei denen die Götter in Weiss zumeist die Oberhand behielten. In der letzten Episode und dank verändertem Bewusstsein der politischen Entscheidungsträger wurde vom Landtag das… mehr

Von Wutbürgern und Populisten

Was ich noch sagen wollte: Vor vier Jahren war der Tenor in den Aussagen der grossen Wahlverlierer (VU und FL), dass unser Wahlerfolg den Wutbürgern zuzuschreiben sei. Von Wutbürgern wird zurzeit weniger gesprochen. «Populismus» und «Populisten» sind heute die bevorzugten… mehr

Das Post-Debakel

Mit dem eBusiness wollte die Post das schwindende Geschäft mit der Briefpost kompensieren, damit die Post es sich leisten kann, bis in alle Zukunft die Briefe in den hintersten Winkel des Schellenbergs und des Triesenbergs zu verteilen. Die Regierung hat… mehr

Wussten Sie, dass…

… der Anwalt der Regierung in Sachen Post-PUK, Dr. Peter Wolff (VU), für insgesamt 106 Stunden Arbeitsaufwand der Regierung CHF 55’324.84 in Rechnung gestellt hat (Stundensatz CHF 522)? … Dr. Peter Wolff dabei gleichzeitig noch einen früheren Verwaltungsrat der Post… mehr

Bericht der Post-PUK: 2. Lesung

Im November-Landtag 2015 setzte der Landtag mit 20 Stimmen eine Parlamentarische Untersuchungskommission ein, die das Geschäftsgebaren der Post in Zusammenhang mit ihrem Erwerb von Tochterfirmen im Ausland untersuchen sollte. Die PUK setzte sich aus fünf Mitgliedern, nämlich aus zwei DU-… mehr

du-Motion zum Mutterschaftstaggeld: verdrehte Tatsachen

Zur du-Motion für die Neuregelung der Mutterschaftstaggeldversicherung braucht es im Nachgang eine Erklärung, weil die Volksblatt-Chef-Redaktorin den irreführenden Titel verwendet hat: «Diese Motion ist ein kläglicher Versuch, das Gewerbe zu bedienen». Dieser Satz stammte aus dem Votum einer VU-Abgeordneten und… mehr

Wussten Sie, dass…

…die Regierung eine Person für den Chefposten in der Datenschutzstelle vorgeschlagen hat und dieser vom Landtag mit überwältigender Mehrheit gewählt wurde, obwohl man ihm auf Empfehlung der Regierung wegen mangelnder Führungsqualitäten einen Coach zur Seite stellen muss?  

Sparen soll sich lohnen, nicht nur für den Staat!

 In der letzten Legislaturperiode wurde immer nur auf den Schultern unserer Mittelschicht gespart. Jedoch sollten wir dieses Sparen überdenken. Es sollte der Mittelstand wieder gestärkt werden, denn wenn man ihn weiter so ausbluten lässt, kann uns das in Zukunft noch… mehr

Pedrazzini und seine KITAs

Mit der Finanzierung der Kitas hat der FBP-Regierungsrat Mauro Pedrazzini seine liebe Mühe. Seine Idee, das aus seiner Sicht fehlende Geld einfach und schnell aus der Familienausgleichskasse (FAK) zu holen ist gründlich in die Hose gegangen. Auf die Frage von… mehr

Wie sieht die Zukunft unserer Wirtschaft aus?

Politische Ziele ändern sich. Nichts ist so konstant wie der Wandel. Wichtige gesellschaftliche Entwicklungen müssen rechtzeitig erkannt werden, um sie beeinflussen und steuern zu können. Der gesellschaftliche Wandel verändert unsere Lebensbedingungen in vielen Bereichen. Für die Wirtschaft- und Sozialpolitik ist… mehr

Tiefe Löhne sind schlecht für die Volkswirtschaft

Grundsätzlich sollte sich jeder Einwohner an den Kosten der staatlichen Kernaufgaben beteiligen, deshalb ist prinzipiell jeder steuerpflichtig. In der Verfassung heisst es, dass zur Bestreitung der öffentlichen Bedürfnisse besonders auf die Erschliessung neuer Einnahmequellen Bedacht zu nehmen sei. Der Staat… mehr

Ist das wirklich tragbar?

Die Regierung plant bzw. hat sich international verpflichtet, Liechtensteins CO2 Ausstoss bis 2030 auf 40% unter den Ausstoss von 1990 zu senken, wobei der «neue» Landtag noch zustimmen müsste. Das CO2 entsteht bei der Verbrennung fossiler Brennstoffe wie Erdgas, Heizöl,… mehr

Teure Auswahlverfahren – ohne jede Gewähr!

Seit dem Inkrafttreten des Staatspersonalgesetzes müssen freiwerdende Amtsleiterstellen öffentlich ausgeschrieben werden. Dass damit dem Qualifikationsprinzip nachgelebt wird, ist jedoch keineswegs sichergestellt, wie jüngere Fehlbesetzungen zeigen. Auch die Beauftragung von (den immer gleichen) externen Personalberatungsfirmen gibt dafür keine Gewähr. Bei der… mehr

Gewerbler müssen für unnötigen Review bluten

Für ein typisch liechtensteinisches gewerbliches Kleinunternehmen betragen die jährlichen Kosten für die Revision/Review der Jahresrechnung zwischen CHF 800 bis CHF 1’500. Somit geben die Klein- und Kleinstbetriebe jährlich ca. CHF 10 Mio. für die Prüfung der Buchhaltung aus. Diese Zahlen… mehr

ALV-Betrug: Wer hat hier versagt?

Die FBP-Chef-Redaktorin Doris Quaderer meinte unlängst in ihrem Parteiblatt, es sei zum «Verzwiefla», dass dem zuständigen VU-Wirtschaftsminister Zwiefelhofer die mögliche Veruntreuung von knapp CHF 2 Mio. bei der Arbeitslosenversicherung (ALV) nicht schon lange aufgefallen sei. VU-Parteipräsident Günter Fritz gab Frau… mehr

„Es lit meh din!“

Landesangestellter, Vorsteher von Planken plus Landtagsabgeordneter – das alles möchte Rainer Beck unter einen Hut bringen. Er kann schon einige Erfolge für sich verbuchen. Vor der Wahl zum Vorsteher war er Leiter der Landeskasse. Nach seiner Wahl kürzte er sein… mehr

Für eine gerechte Familienpolitik

Unter einer gerechten Familienpolitik verstehe ich, dass alle in Liechtenstein wohnhaften Familien von der öffentlichen Hand gleich gefördert werden sollen. Das Stimmvolk hat im September klar gesagt, wohin der Weg gehen soll: Die staatliche Bevorzugung der moderneren Familien, die ihre… mehr

Der OP-Wahn

Dass wir Ärzte im Land brauchen, ist gar keine Frage. Die Frage ist, wie viele und welche Qualitäten müssen sie mitbringen. Die neue Operationsklinik Mit der Eröffnung der Privatklinik Medicnova im Januar 2017 beginnt der OP-Wahn. Die Medicnova AG ist… mehr

Wo haben wir überhaupt noch politischen Spielraum?

Ich konnte per Livestream die Debatte im Landtag zur 4. EU-Geldwäschereirichtlinie, die wir aufgrund der Mitgliedschaft im EWR übernehmen müssen, verfolgen. Unmissverständlich kam zum Ausdruck, dass die Umsetzung dieser Richtlinie eine weitere Verschärfung der Regulierung im Finanzwesen nach sich zieht…. mehr

Probleme frühzeitig anpacken und lösen

Familie und Beruf: Die Unabhängigen sind die einzigen die sich mit konkreten Lösungsvorschlägen an dieses sicher nicht ganz einfache Thema herangemacht haben. Sie haben mittels einer Motion dem Landtag einen konkreten Vorschlag unterbreitet, wie die Mutterschaftsversicherung neu ausgestaltet werden könnte,… mehr

Firmenbeteiligungen von staatsnahen Betrieben

In den letzten Jahren haben unsere staatsnahen Betriebe mehrfach mit Auslandbeteiligungen Schlagzeilen gemacht, leider fast ausschliesslich mit negativen. Bei der Post rissen Beteiligungen und Firmenübernahmen im Ausland solche Löcher in die Finanzen, dass das Land eine Bürgschaft übernehmen und Kapital… mehr

Adventsgedanken

4. Advent – wieder ein Lichtlein mehr – Wahlen – Wahlkampf – mir ist aber eigentlich nicht nach Kämpfen, sondern nach Harmonie und Frieden zumute. Ich sitze an unserem Küchentisch und Bilder überfluten mich. 2016 – Bilder voller Dankbarkeit all… mehr