Hoi du - Archiv

Abstimmungssonntag – ein Fazit

von Ado Vogt

Gross war die Ernüchterung der Politologen und der Befürworter der Abstimmungsvorlagen, als dreimal ein wuchtiges Nein über den Bildschirm flimmerte. War das Nein zu HalbeHalbe schon im Voraus abzusehen, so staunten die Vertreter der Grossparteien ob des deutlichen Nein zur S-Bahn. Hier war selbst am Tage vor der Abstimmung noch zu lesen, es würde eine knappe Angelegenheit werden.

Was sind aus meiner Sicht die Gründe für dieses regelrechte Abstimmungsdebakel für die Befürworter? Die Nachwahlbefragung hat ergeben, dass es hinsichtlich der demographischen Faktoren keine signifikanten Unterschiede gibt. Das bedeutet, jung wie alt, männlich wie weiblich, Oberland und Unterland haben die S-Bahn-Vorlage ähnlich wuchtig abgelehnt. Zudem hatte sich ein Grossteil der Wählerinnen und Wähler schon vor Beginn des Abstimmungskampfes entschieden, Nein zu stimmen.

Insofern kann es nur eine Antwort geben: Die Grossparteien und die Freie Liste haben schlicht und einfach nicht verstanden, ob so eine Vorlage eine Mehrheit findet. Allein die Tatsache, dass von aktuellen und ehemaligen Politikern in Leserbriefen behauptet wurde, die Mehrheit der Liechtensteiner würde hinter der S-Bahn stehen, spricht Bände. Hier haben die Befürworter der S-Bahn eine Flughöhe erreicht, die weit über den Köpfen der Bevölkerung liegt. Die Enkeltauglichkeit wurde selbst von den Jungen nicht gesehen und auch die – meiner Meinung nach – populistische Forderung, im Gegenzug zum Ja zur S-Bahn 100 Millionen Franken in die AHV einzuschiessen, hat bei den älteren Bürgern nicht verfangen.

Man wollte mit der Brechstange eine positive Entscheidung herbeizwingen und rasch wurden gegen die Vorlagengegner Vorwürfe wie «Lügen», «Fake News», «Trumpismus» und Populismus ins Feld geführt, ohne selbst für die doch recht tollkühnen Annahmen bezüglich Fahrgastzahlen, Güterzügen und begleitenden Massnahmen, etwa in Schaan, stichhaltige Erklärungen parat zu haben.
Insofern war das Abstimmungsresultat eine logische Konsequenz. Wenn ich mir die Diskussion in der Aktuellen Stunde im Landtag anhöre, wo bereits wieder irgendwelche Visionen herbei fantasiert wurden, bezweifle ich, ob die Message des Volkes angekommen ist.

Deshalb braucht es die Unabhängigen

Wir verhindern, dass sinnlose und nutzenfreie Ausgaben die nächsten Generationen unnötig belasten. Wir setzen uns für nachhaltige Staatsfinanzen ein. Nur mit einem vollen Kässeli können wir die gewaltigen Aufgaben der Zukunft, wie etwa die Pflegeversicherung oder die langfristige Sicherung der Altersvorsorge gewährleisten. Setzen wir das Staatsvermögen bei Infrastrukturprojekten dort ein, wo es am meisten nützt.