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Aurelia sollte kandidieren können

2019 Ausgabe 2 Juni Autor: Pio Schurti

Am 14. Juni erklärte Regierungsrätin Aurelia Frick in einem Radio-Interview, dass sie Lust bekommen habe, als Regierungschefin zu kandidieren. Unsere Regierungsparteien, FBP und VU, halten sich an ein ungeschriebenes Gesetz, dass Regierungsräte nicht mehr als zwei Legislaturperioden im Amt bleiben sollen. Lediglich für den Regierungschef bzw. die Regierungschefin gilt keine solche (parteiintern freiwillige) Amtszeitbeschränkung.

Aurelia Frick absolviert die dritte Amtsperiode als Regierungsrätin. Sie kann also auf mehrere Jahre Regierungserfahrung zurückgreifen, was ihr als Regierungschefin zugute kommen könnte.

Das Parteipräsidium der FBP reagierte etwas unwirsch auf Fricks Ansage auf Radio Liechtenstein. Grundsätzlich sei es jeder Liechtensteinerin und jedem Liechtensteiner unbenommen, die Ambition zu entwickeln, Regierungschefin oder Regierungschef werden zu wollen. Das gelte auch für Aurelia Frick. «In der Fortschrittlichen Bürgerpartei gibt
es aber statutarisch definierte Strukturen und Gremien, die Nominationen für Ämter durchführen. An diesen Gremien führt kein Weg vorbei. Sich selber zu nominieren ist nicht möglich», liess das FBP-Präsidium in seiner Pressemitteilung verlauten. Und: Die Chance für Aurelia Frick, innerhalb der Gremien der FBP für das Amt der Regierungschefin nominiert zu werden, seien praktisch aussichtslos.

Ob man sich nun Aurelia Frick als Regierungschefin vorstellen mag oder nicht, die Durchsage ihrer Partei widerspricht dem Wunsch der Liechtensteiner, die Regierung direkt wählen zu können. Im Frühjahr 2016 gaben die Unabhängigen eine repräsentative Umfrage über die Volkswahl der Regierung in Auftrag. Es stellte sich heraus, dass eine gute Zweidrittelmehrheit der Liechtensteiner Stimmberechtigten für die Direktwahl der Regierung ist. 67 Prozent aller Umfrageteilnehmer befürworteten mehr oder weniger dezidiert eine Direktwahl der Regierung durch das Volk.

Würden wir in Liechtenstein unsere Regierung direkt wählen, könnte sich Aurelia Frick einfach selber nominieren.

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