Hoi du - Archiv

DU – es braucht diese Alternative!

Liebe Leserinnen und Leser, schon in ein paar Tagen werden Sie die Wahlunterlagen in Ihren Briefkästen haben. Ein wohl aussergewöhnlich flauer Wahlkampf zieht an uns vorbei. Verständlich. Die Corona-Pandemie, ihre verheerende Auswirkung auf Wirtschaft und Psyche lassen da die Landtagswahlen als ein Nebenschauplatz erscheinen.

Nichtsdestotrotz: Der neu gewählte Landtag und die neu ernannte Regierung werden in den kommenden vier Jahren keine leichten Aufgaben vor sich haben. Nach 16jähriger Erfahrung im Liechtensteinischen Landtag und Mitbegründer der Unabhängigen für Liechtenstein im Jahre 2012 möchte ich gerne nochmals in Erinnerung rufen, warum es für Liechtenstein so wichtig ist, auch unabhängige Kräfte im Landtag zu haben.

«Es gibt eine Alternative…»
lautete die Überschrift zu meinem Leitartikel für das «hoi du» im Januar 2017. Vier Jahre später könnte ich diesen Leitartikel fast 1:1 übernehmen. In den vergangenen vier Jahren hat sich die FBP/VU-Kollegial- oder Ko-Oppositionsregierung aber wieder so viele Dinge geleistet, die unmissverständlich klar machen, wie sehr es eine Alternative braucht. Mehr denn je. Dringend. Um aus dem ewig gleichen schwarz-roten Trott rauszukommen, wählt man am besten DU. Am allerbesten schicken Sie die DU-Liste unverändert zurück bzw. am allerbesten werfen Sie die DU-Liste unverändert in die Wahlurne.

Opposition?
Dieses Wort wird derzeit vor allem von der DPL und der Freien Liste hyperinflationär herumgereicht. Tatsache ist und bleibt, die wahre «Opposition», die mässigen Vorlagen zum Durchbruch verhalf oder das Scheitern guter Vorlagen herbeiführte, das waren die beiden Koalitionsparteien selbst. Führen Sie sich die jämmerliche Vorstellung der beiden Grossparteien in der letzten Landtagssitzung im Dezember 2020 zum Thema «AHV-Sanierung» vor Augen! Das Vorhaben der Regierung, die AHV mit den wohl einzig umsetzbaren Massnahmen für die nächsten Jahre ohne grossen Aufwand zu sichern, wurde von Rot und Schwarz in der Luft zerrissen! Die wahren Verhinderer vieler Lösungen und sinnvoller Vorlagen sind bei den Grossparteien und ihren nicht ganz so unabhängigen Abgeordneten zu finden.

Noch eine Kostprobe rot-schwarzer Fehlleistungen?
S-Bahn F.L.A.CH. Da war sich unsere ko-oppositionelle Regierung, zusammen mit der möchtegern an der Regierung beteiligten Freien Liste, einig. Liechtenstein sollte der ÖBB dutzende Millionen schoppen und Boden entlang der Bahntrasse abtreten, damit sie die Strecke für mehr Güterverkehr hätte ausbauen können. Doch wie der Liechtensteiner Hausverstand weiss: «Wenn sich die Grossen einig sind, stimmt etwas nicht!» So musste es zweitens anders kommen, als man sich‘s erstens ausgedacht hatte. Das Volk hat den Ko-Oppositionellen eine gehörige Watsche verpasst. Die Unabhängigen haben mit ihrem Abstimmungskomitee den Grossparteien, einigen «grosskopfigen» Ex-Politikern und diversen Verbänden einen dicken Strich durch die Rechnung gemacht. Das Kalkül der S-Bahn-Befürworter ging nicht auf, das Volk liess sich nicht in die Irre führen, sondern sagte laut und deutlich NEIN!

Gegen Postenschacherei und Filz
Liebe Wählerinnen, liebe Wähler, wenn Ihnen das Kuchenverteilen zuwider ist, dann müssen Sie dem ewigen FBP/VU-Kaffeekränzchen eine Absage erteilen. Die Unabhängigen haben es sich von Anfang an auf die Fahne geschrieben, niemandem Pöstchen oder Aufträge zuzuschanzen, nur weil sie so «uneigennützige» Parteigänger sind.

Daran halten wir uns! Wir wollen keinen Parteifilz wie z.B. diesen: Ein Parteipräsident kann eine politisch unerfahrene Frau mit einer grossen Verwandtschaft im Hintergrund dafür gewinnen, als Regierungsrätin zu kandidieren. Als sie Regierungsrätin ist, ist er Kommunikationsberater und bekommt Aufträge von ihr (und anderen Regierungsmitgliedern der gleichen Farbe). Der Auftragnehmer wird wieder Parteipräsident und zeigt sich entrüstet, als die Regierungsrätin in einem Interview sagt, sie hätte grosse Lust, als Regierungschefin zu kandidieren. Es gebe da Gremien innerhalb der Partei, die so etwas entscheiden würden…  Jahre später, der Regierungsrätin wurde inzwischen vom Landtag das Vertrauen entzogen, begegnen sich die nunmehr ehemalige Regierungsrätin und ihr ehemaliger Auftragnehmer (zumindest indirekt) wieder vor Gericht, wo über das finanzielle Gebaren der ehemaligen Regierungsrätin und auch über die Aufträge und Bezüge der Firma des aktuellen Parteipräsidenten geurteilt wird…

«Bewährtes erhalten. Zukunft gestalten.»
So lautet der Wahlslogan der FBP. Was soll denn das heissen? Lassen wir doch alles beim Alten? Wählt FBP, damit wir so weitermachen können wie bisher? Inklusive Postenschacher und Parteifilz? Wäre die eigenwillige Regierungsrätin Frick nicht gewesen, hätte wohl niemand am altbewährten Schwarz-an-und-für-sich gezweifelt. Tritt etwa deshalb der verlorene Sohn aus dem Unterland den Beweis an, dass Schwarz halt doch zusammenhält wie Pech und Schwefel? Oder musste er, wie man auf Liechtensteinisch so schön sagt, «d‘Hosa ahi loo», um sich wieder die Gunst und Medienaufträge seiner Partei zu sichern?

Die Vaterländische Union kommt mit ihren Wahlslogans geschliffener daher. Sie hat gleich mehrere: «Vertrauen bilden. Leistung schafft Vertrauen. Für Generationen anvertraut. Gesundes Vertrauen. Selbstvertrauen». Ob man all dem wirklich vertrauen kann? Das der Regierungsrätin Frick das Vertrauen entzogen wurde (vom Landtag, mit den Stimmen aller VU-Abgeordneten), dürfte auch bei den Roten für rauchende Köpfe gesorgt haben. Hatte da nicht auch eine ihrer früheren Mandatarinnen bei Regierungsrätin Frick das Händchen ganz schön weit offengehalten? Musste diese nicht, ohne grosses Aufsehen zu erregen, eine tolles Jöblein beim Museum Knall auf Fall abgeben? Vertrauenswürdigkeit sähe anders aus.

DU wählen!
Liebe Leserinnen und Leser, bitte lesen Sie auf den kommenden Seiten die Portraits unserer fünf Kandidaten. Die Portraits werden Ihnen einen Eindruck geben, wer sie sind, was sie bewegt oder was sie schon bewegt haben.

Fünf unabhängige, selbständig denkende, selbständig in der Wirtschaft agierende Personen, die mit Fug und Recht behaupten können, ohne Nebenrücksichten das Beste für unser Land geben zu können. Keiner unserer Kandidaten kommt aus der Landesverwaltung oder zapft mit direkten Schläuchen ins Regierungsgebäude Staatsgelder an, so wie es FBP und VU und natürlich auch die Freie Liste gerne machen. Nein, unsere Kandidaten sind in jeder Hinsicht unabhängig, erwarten keine Zukunftsversprechen von ihrer Partei, entscheiden für sich selber und stehen mit beiden Füssen auf dem Boden. Unsere Kandidaten sind keine Oppositionellen um der Opposition, keine Neinsager um des Neinsagens willen – es sind Personen, die das Wohl der Bevölkerung im Auge und Sinn haben und sich auch von ganzem Herzen dafür einsetzen.

Liebe Wählerinnen, liebe Wähler,
ich bedanke mich für das grosse Vertrauen, das Sie mir entgegengebracht und mich viermal, also für 16 Jahre, in den Landtag gewählt haben. Nachdem ich den Rückzug in den politischen Ruhestand angetreten habe, hoffe ich darauf, dass Sie auch bei diesen Landtagswahlen ihre Stimme den Unabhängigen geben, damit diese tun können, wofür sie gewählt werden möchten: Dem weiss gesprenkelten rot-schwarzen Filz entgegenwirken.

Die wahren Verhinderer vieler Lösungen und sinnvoller Entscheide sind bei den Grossparteien und ihren nicht ganz so unabhängigen Abgeordneten zu finden.

Wenn Ihnen auf den Sack geht, dass Rot und Schwarz schöne Jobs in der Landesverwaltung, in Stiftungsräten und Kommissionen und lukrative Aufträge unter sich verteilen, dann müssen Sie die DU-Liste einwerfen. Keiner unserer Kandidaten kommt aus der Landesverwaltung oder zapft mit direkten Schläuchen ins Regierungsgebäude Staatsgelder an.