Hoi du - Archiv

PDF-Download

Referendumskomitee – 2. Die Kosten sind nicht im Sinne des Volkes

2018 Ausgabe 4 Oktober Autor: Ivo Kaufmann

Der Landtag hat in seiner Sitzung vom 5. September 2018 mit 14 zu 11 Stimmen eher knapp einen Verpflichtungskredit über CHF 800‘000.00 für die Durchführung von je eine Langlauf-Weltcup-Rennen in der Wintersaison 2019/2020 und in der Wintersaison 2020/2021 im Rahmen der «Tour de Ski» in Liechtenstein genehmigt. Ich teile die Meinung, dass dieser Landtagsentscheid nicht dem Volkswillen entspricht und habe daher zusammen mit den du-Gemeinderatskollegen Peter Laukas (Eschen) und Jack Quaderer (Schaan) ein Komitee gegründet und das Referendum ergriffen.

Es sind uns allen noch all die Sparrunden und Gebührenerhöhungen in Erinnerung. Als nun der LSV im Sommer mit der Idee eines City-Sprints der Langlauf-Weltelite in Vaduz vorstellig wird, scheint das Geldsäckel plötzlich wieder prallvoll. Dem Landtag wird vorgeschlagen, einen Kredit über CHF 800‘000 zu sprechen. Es sollen innert zwei Jahren jeweils an Silvester oder Neujahr im Vaduzer Städtle zwei Langlauf-Weltcup-Rennen durchgeführt werden. Die Energiestadt Vaduz ist gewillt weitere CHF 200‘000 an Unterstützung beizusteuern.

Wir haben das Referendum gegen den Finanzbeschluss des Landtags ergriffen. Etwas anderes ist ja auch nicht möglich: Das Referendum kann bekanntlich nur gegen Verpflichtungskredite ergriffen werden, die eine halbe Million Franken übersteigen.

Im November 2008 wurde anlässlich der Finanzplanung festgestellt, dass der liechtensteinische Landeshaushalt aus verschiedenen Gründen in Schieflage geraten war und dieser in den folgenden Jahren saniert werden musste. Es folgten drei Sparpakete mit einschneidenden Massnahmen für die Bevölkerung. So wurden unter anderem die Staatsbeiträge an die Kosten der obligatorischen Krankenpflege-versicherung sowie der AHV reduziert. Bei manchen Sparmassnahmen wurde um erstaunlich geringe Beträge gefeilscht: So ging es etwa beim Jahresbeitrag an die Caritas um einen Betrag von ein paar 10‘000 Franken. Das Volk hat diese etliche Jahre dauernden Sparmassnahmen mitgetragen. Jetzt soll es auch die Möglichkeit haben, über diesen Kredit zu entscheiden.

Zurück zur Übersicht