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die Unabhängigen - für Liechtenstein

Die Unabhängigen – für Liechtenstein

… ist unser Wahlslogan, denn unsere Kandidatinnen und Kandidaten werden sich genauso einbringen: für das Land Liechtenstein. Uns geht es nicht um «mehr» oder «gnuag» oder «viel vorhaben». Wir sind bereit, das Beste zu geben für unser Land.

Mich freut es, dass wir mit einer tollen Mannschaft im Unter- und Oberland für die Landtagswahlen antreten können. In dieser «hoi du»-Sonderausgabe stellen sich unsere Kandidaten und Kandidatinnen ganz persönlich vor.

Wie schon von anderen Parteien angesprochen, war die Kandidatensuche nicht immer einfach. Wir haben uns ein Ziel gesetzt, 10 Personen im Oberland und 6 Personen im Unterland zu nominieren und dieses Ziel wurde «fast» erreicht. Wir sind 11 Kandidaten im Oberland und 5 Kandidaten im Unterland. Nun, wie es aussieht, schickt die FBP 22, die VU 25, die FL 8 und wir 16 Kandidaten ins Rennen. Für 71 Personen sind 25 ordentliche Mandate zu verteilen. Also  jeder dritte Kandidat wird gewählt. Diese Zahl ist  sehr hoch, doch muss man natürlich auch bedenken, dass 46 Personen auf der Strecke bleiben werden. Wenigstens werden einige noch ein Mandat als Stellvertretende Abgeordnete erhalten. Trotzdem wird eine Nichtwahl bei einigen für  Enttäuschung sorgen. Auf jeden Fall wünsche ich allen Kandidatinnen und Kandidaten aller Parteien viel Erfolg und es gebührt allen ein grosser Dank für ihre Courage, sich einer öffentlichen Wahl zu stellen.

Wer will die Geschicke des Landes leiten?
Wie wird die neue Regierung aussehen? Wird es wieder eine VU/FBP- oder FBP/VU-Koalition oder wird es eine ganz neue Konstellation geben? Am 5. Februar wird das Volk wie immer eine klare Sprache sprechen und wir werden sehen, welche Partei mit ihrem Programm, mit Versprechungen, Plakaten, Broschüren und vielen Annoncen in den Parteiblättern ihre Wähler am Besten zu mobilisieren versteht. Es wird sich zeigen, ob sich nach dreieinhalbjährigem Kuschelkurs die Herren Spitzenkandidaten doch noch zu einem echten Wahlkampf durchringen.

Das bis anhin erfolgte Geplänkel, ob der Staatshaushalt saniert sei oder nicht, geht jetzt schon vielen Leuten auf den Geist. Die Spitzkandidaten sollen aufzeigen, wohin sie das Land führen wollen. Irgendwie bekommt man den Eindruck, dass sich die beiden Spitzenkandidaten in ihren Positionen sehr sicher sind und alles so bleiben soll, wie es ist. Wo bleiben die klaren Aussagen? In einem Wahlkampf darf man doch auch mal mit gröberem Werkzeug hantieren. Mist wirft man schliesslich auch nicht mit der Sandkastenschaufel hinaus, sondern mit der Mistgabel. Das vermisse ich bei den Herren Zwiefelfhofer und Hasler. Anstatt mit Pickel und Schaufel ans Werk zu gehen, «hüslan» sie, wie man «uf Schaanerisch» sagt, herum.

Die Freie Liste möchte auch ins Grosse Haus (Regierung). Das Hohe Haus (der Landtag) ist ihr, insbesondere ihrem «Spitzenkandidaten» Ecki Hermann, nicht «gnuag». Weiss hat unbescheiden viel vor und will jetzt einfach mehr.

Wir bleiben auf dem Boden der Realität. Wenn die Wählerinnen und Wähler wollen, dass die Unabhängigen in der Regierung mitwirken, dann machen wir das gerne, wenn wir einen entsprechenden Stimmenanteil bekommen. Im Vorfeld schon mit «Spitzenkandidaten» für die Regierung aufzuwarten – das machen wir nicht.

Wer hat viel erreicht? Wer macht mehr?
Ja natürlich kann sich die FBP damit rühmen, etliche heisse Eisen angepackt zu haben. Die Frage ist nur zu welchem Preis? Wer erinnert sich noch an die Abstimmung zur staatlichen Pensionskasse? Eine Deckungslücke von 300 Millionen Franken galt es zu schliessen. Der Regierungsvorschlag wurde mit 50.3% angenommen, der Gegenvorschlag Win-Win entsprechend knapp verworfen. Knapper ging es nicht. Regierungschef Adrian Hasler jubelte, als ob Liechtenstein im Fussball das WM-Finale gewonnen hätte. Man wurde den Eindruck nicht los, dass ihm fast die Hälfte der Wählerschaft gleichgültig ist. Wir wollen einen Regierungschef für das ganze Volk!

Oder wie hat sich Regierungsrat Pedrazzini mit seiner AHV-Revision mit der älteren Generation angelegt und dann kleinlaut den Schwanz eingezogen und seiner Vorlage die Zähne gezogen? Oder wie hat er sich bei der KVG-Reform mit etlichen Gegnern verbal fragwürdige Schlagabtäusche geliefert? Auch da ergab sich ein Pyrrhussieg für die FBP. Bei der Abstimmung zu Beruf und Familie hat sich der Rechner Pedrazzini auch ganz gigantisch verrechnet. Da wurde seine Fünfer-und Weggli-Taktik durchschaut und das Volk hat ihm, der FBP, der VU, der FL und auch der Wirtschaftskammer den Marsch geblasen.

Pedrazzini macht es sich zur Aufgabe, du-Ideen schon im Vorfeld abzuwürgen oder dann schamlos zu übernehmen. Wir erleben dies aktuell beim du-Vorstoss zur Taggeldversicherung. Noch bevor die Motion im Landtag behandelt wird, setzt er prophylaktisch eine Arbeitsgruppe ein, selbstverständlich ohne du-Beteiligung. Da kann er dann ja im Landtag getrost sagen, die du-Fraktion renne seine offenen Türen ein. So einfach kann man das Volk nicht immer blenden.

Und wie steht es mit dem von der VU propagierten «mehr möglich machen»? Wird dies die S-Bahn FL.A.CH sein? Oder die Rheinaufweitung? Der rosarote Linksdrall in den VU-Reihen hat Spuren hinterlassen.

Vom Vizeregierungschef Zwiefelhofer hat man den Eindruck, dass er mit der Nummer 2 auf dem Rücken zufrieden ist. Sein bisheriger Wahlkampfstil lässt nicht erkennen, dass er wirklich gewinnen und die Nummer 1 auf dem Rücken haben will. Wenn er glaubt, dass er gross punktet, indem er die Unabhängigen als Populisten angreift und sich blind vor das Postfiasko stellt, könnte er sich täuschen. Zwiefelhofer muss sich mit Regierungschef Hasler duellieren und sich nicht auf Nebenschauplätzen verstecken.

Der Kuchen gehört den Parteien
VU, FBP und FL argumentieren alle drei nach dem Motto: Es war gut für uns und so soll es bleiben. Die beiden Regierungsparteien begnügen sich damit, Jöbchen und Ämtchen aufzuteilen und schlussendlich spielt es sowieso keine Rolle, wer am Ruder ist, Hauptsache es bleibt eine FBP/VU- oder VU/FBP-Koalition. Über die Jahre haben sich etliche Parteigänger und Alt-Mandatsträger beider Parteien für ihre Dienste an der Partei ein «lohnendes» Jöbchen gesichert. Der Kuchen der Politik gehört den Parteien und nicht dem Volk. Dass man dann halt mit solchen Job-Gefälligkeiten immer wieder mal in ein Desaster reinlaufen kann, mussten wir bedauerlicherweise bei etlichen staatlichen Unternehmungen feststellen. Zuletzt der Fall bei der Post.

Was dann auch immer wieder erstaunt: Anstatt Fehler einzugestehen und sich öffentlich für grobes Versagen zu entschuldigen, versucht man die Schuld der Last mit einer Verquickung von unglücklichen Umständen abzutun und auf möglichst viele Schultern und parteiübergreifend zu verteilen. Ein mea culpa gibt es nicht! Die Post-PUK hat deutlich aufgezeigt, dass die Regierung selber und die von den Regierungsparteien bestellten Verwaltungsräte und auch Geschäftsleitungsmitglieder die Böcke geschossen haben und sie alleine die Schuld an einem solchem Versagen tragen müssen. Nein, nicht die PUK, die über 200tausend Franken gekostet hat, ist schuld, dass die Post de facto vor dem Bankrott gerettet werden musste. Diese Botschaft hat das Volk verstanden, einige politische Akteure aber immer noch noch nicht.

Was besonders tragisch ist: Jetzt muss der Pöstler nicht bezahlte Mehrarbeit (Überstunden) leisten, es wird an allen Enden und vor allem bei den Pöstlern gespart. Die Last des Versagens müssen jetzt die «Kleinen» tragen und nicht die Herren im Chefsessel. Deren Löhne stellen nur die Unabhängigen in Frage.

Gnuag för alli
Eigentlich schon, nur die Freie Liste scheint Nachholbedarf zu haben. Ihren treuen Schäfchen müssen halt auch noch ein paar Jobs vermittelt werden. Der neu gegründete Verein für Menschenrechte, (der vom Staat mit CHF 350‘000 pro Jahr finanziert wird) ist ein gefundenes Fressen für die Weissen.

Dr. Pepo Frick, mit seinem Standardsatz, «das habe ich vor 20 Jahren schon gesagt», sollte sich mal einen andern Slogan einfallen lassen. Wie z.B. wir haben auch Ansprüche, die befriedigt werden müssen.

Weder VU noch FBP können sich eine Koalition mit der FL vorstellen und damit könnte man dieses Thema abhaken. Schade ist, dass Dr. Ecki Hermann «nur» als Regierungschef kandidiert und sich sozusagen für den Landtag als zu «überqualifiziert» einstuft. Denn genau dort hätte er nämlich die besten Chancen, seine Fähigkeiten einzubringen. Das sollte er eigentlich wissen.

Ziehen alle am gleichen Strick? Friede, Freude, Eierkuchen?
Nach den GR-Wahlen hatte es bei den Weissen wohl ziemlich gekracht. Die Co-Präsidentin Derya Kesci hatte Schnall auf Fall das Handtuch verworfen und auch Claudia Lins, einst verantwortlich für das Ressort Politik bei den Weissen, verliess die FL plötzlich, aber sang- und klanglos. Das ist eine interessante Entwicklung: Lange dominierten die Frauen die Freie Liste. Jetzt beherrschen drei Politmachos die Freie Liste: Pepo Frick, der eigentlich die Gnade haben sollte, endlich zurückzutreten, sein Doktor-Spezi Ecki Hermann und Thomas Lageder als ihr Mann fürs Grobe.

Und ja, auch die VU verkündet immer wieder, dass endlich Burgfrieden herrsche. Ich erinnere ganz einfach an den stellvertretenden Abgeordneten Kranz, der weder in einer Landtagssitzung, Kommission noch sonstwo bei einem VU-Anlass zu sehen war. Geschlossenheit sähe schon ein bisschen anders aus.

Und wie sieht es bei der FBP aus? Für mich brisant und auch sehr überraschend ist, dass der Präsident, der die FBP zum Wahlsieg geführt hatte, Alexander Batliner, nur kurze Zeit nach den Wahlen wegen unüberbrückbaren Unstimmigkeiten mit der von ihm vorgeschlagenen Regierung (vor allem mit Regierungschef Hasler) zurücktrat,jetzt als Landtagskandidat auf der FBP-Liste steht. Man darf sich fragen, wie er seinem Spitzenkandidaten jetzt das Vertrauen aussprechen kann. Das FBP-Landtagsteam hat eine einschneidende Erneuerung erlebt. Angesehene und altgediente Abgeordnete wie auch die sehr talentierte Fraktionssprecherin Christine Wohlwend gehen in den politischen Ruhestand.

Dass die Schwarzen die Wahlliste nicht wie die VU auf Teufel komm raus noch mit treuen Soldaten gefüllt haben, scheint mir positiv.

Andere FBPler bringen sich schon mal in Position. Albert Frick steigt ins Rennen als Abgeordneter und gleichzeitig möchte er bei gewonnener Wahl dann auch Landtagspräsident bleiben. Und ja, in der komfortabelsten Position ist Regierungsrätin Aurelia Frick. Sie scheint sich eine dritte Mandatsperiode durch sehr gutes parteiinternes Lobbying gesichert zu haben, obwohl man als Regierungsrat eigentlich nur für 2 Perioden vorgesehen ist. Was schlimmer ist: Sie ist höchstwahrscheinlich «gesetzt», auch wenn die FBP die Mehrheit nicht wieder erreicht.

Und du?
Die Unabhängigen steigen zum zweiten Mal in den Landtagswahlkampf ein. Es ist uns wie allen anderen Parteien auch gelungen, couragierte Frauen und Herren auf die Wahlliste zu setzen. Ein guter Mix von hoch qualifizierten Menschen, welche sich in den Dienst des Landes stellen möchten. Unser Credo ist und bleibt: Jeder gewählte Kandidat wird nach seinem besten Wissen und Gewissen Entscheidungen tragen. Es gibt keine Parteidoktrin und keinen Fraktionszwang.

Aus den nachfolgenden Porträts im vorliegenden «hoi du» kann sich jeder selbst ein Bild von unseren Kandidatinnen und Kandidaten machen

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