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die Unabhängigen - für Liechtenstein

Und es funktioniert doch

Kaum zu glauben: Liechtenstein ist seit dem 1. Mai 1995 Mitglied des Europäischen Wirtschaftsraums (EWR) und ist somit teil des Europäischen Binnenmarkts. Gleichzeitig ist Liechtenstein über eine Wirtschafts-, Zoll- und Währungsunion mit der Schweiz verbunden.

Ewiggestrige mögen sich darüber aufregen, dass wir nicht in allen Belangen frei und unabhängig agieren können. Ich gebe es offen und ehrlich zu: Auch bei mir gibt es Zeiten, in denen ich mich über die Flut an Bestimmungen aufrege. Meinen Nationalstolz kann und will ich nicht verleugnen. Und genau hier besteht auch Handlungsbedarf. Die Europäische Union muss erkennen, dass regionale Gegebenheiten auch regional geregelt werden müssen und nicht etwa zentralistisch im weit entfernten Brüssel. Ich erkenne durchaus das Potential, dass wir im ganzen EWR-Dschungel, Nischen besetzen könnten. Ich bin der Überzeugung, dass unsere Stabsstelle EWR nicht nur für die Umsetzung der Richtlinien da ist, sondern auch nach legalen Schlupflöchern im System Ausschau halten könnte. Das wäre nicht nur legitim, sondern das ist ein Muss.

Es wird uns als DU immer wieder unterstellt, dass wir rechtspopulistische Tendenzen zeigen würden, also müssten wir per se auch gegen dieses vereinte Europa sein. Es ist schon richtig, Rechtspopulisten benutzen das Argument der «fremden Herren» im eigenen Land regelmässig. Diese undifferenzierte Art von Politik gefällt mir ganz und gar nicht. Und nebenbei: Ich bin sicher kein Rechtspopulist.

So viele Nachteile es hat, sich mit anderen Ländern zu zusammenzuschliessen, so viele Vorteile hat dies auch. Ich behaupte sogar, dass die Vorteile so stark überwiegen, dass sie das Überleben unseres Landes längerfristig sichern.

Ein grosser Vorteil für uns ist sicher, dass unsere EWR-Partner Norwegen und Island, die viel grösser sind als wir, uns die grössten finanziellen und bürokratischen Lasten abnehmen. Ein weiterer Vorteil ist, dass wir selber Richter an den EFTA-Gerichtshof entsenden, der bei Streitigkeiten im Rahmen des EWR-Abkommens Entscheidungen trifft. Etwas, was unser grosser Nachbar über dem Rhein nicht hat.

Ein weiterer grosser Vorteil ist der praktisch uneingeschränkte Zugang zum europäischen Binnenmarkt mit über 500 Millionen Menschen. Nicht zu unterschätzen ist auch, dass wir uns in Europa frei bewegen, uns niederlassen und unsere Geschäfte betreiben können.

Dass es gut ist, starke Partner zu haben, zeigt sich gerade jetzt anlässlich des Brexits, der – von rechtspopulistischen Kreisen ausgelöst – sich langsam aber sicher zur Katastrophe für Grossbritannien entwickelt – zumindest ist der Ausgang äusserst ungewiss. Man stelle sich nur vor, wir, der Ministaat Liechtenstein, müsste jetzt allein Verhandlungen mit dem UK führen. Ich glaube nicht, dass man uns genügend Wichtigkeit zugestehen würde. So aber können wir mit unseren EWR-Partnern einen gemeinsamen Weg gehen, der auch finanziell zu bewältigen ist.

Es funktioniert halt doch, manchmal muss man sich seiner (physischen) Grösse halt bewusst sein und das Beste aus einer Situation machen. Und das macht Liechtenstein, allen Unkenrufen zum Trotz, perfekt.

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