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Was bleibt der Bau- und Liegenschaftskommission zu tun?

Der Zweck einer Kommission ist laut Reglement der Gemeinde Triesen*:
•    Eine umfassende Meinungsfindung in Sachfragen zu erreichen
•    Eine breite demokratische Abstützung der Arbeit des Gemeinderates zu ermöglichen
•    Die Gemeindebehörde von besonderen Aufgaben zu entlasten

Die Aufgaben sollen sein:
•    Vorberatung von Geschäften im Auftrag des GR oder Vorstehers.
•    Entwickeln von Konzepten und Ideen zur Unterbreitung in den Gemeinderat
•    Zusammenarbeit mit anderen Kommissionen.
Vor allem wird betont, dass die Kommissionen in möglichst frühen Phasen vom Gemeinderat u/o Vorsteher in den Entscheidungsprozess miteinzubeziehen sind.

Die Praxis zeigt jedoch, dass die Sitzungen der Bau- und Liegenschaftskommission in Triesen darin bestehen, Entscheide des Gemeinderates und Informationen der Bauverwaltung entgegenzunehmen. Wenn die Kommission die Informationen zugetragen bekommt, kann man sie in der Regel selbst im Netz der Gemeinde nachgelesen.
Die Liegenschaften in unseren Gemeinden bzw. das Liegenschaftsvermögen steigt stetig an.
Da werden Verwaltungsgebäude gebaut und erweitert. Kindergärten und Primarschulen entsprechen nicht mehr den heutigen Bedürfnissen und werden abgerissen und erneuert. Die Hallenbäder für viel, viel Geld modernisiert, Die Feuerwehr kann ihr topmodernes Equipment natürlich auch nicht im Regen stehen lassen. Für die TennisspielerInnen wird auch im Winter gesorgt und die Fussballplätze können sich in jeder Gemeinde Liechtensteins (dort wo es hat) sehen lassen bzw. mehr als nur messen mit Anlagen über dem Rhein.
Man stelle sich vor: Die Gemeinde Triesen, die Bürgergenossenschaft und die Pfarrkirchenstiftung besitzen zusammen ca. 43 Liegenschaften mit einem Versicherungswert von sage und schreibe ca. CHF 200 Mio.!

Am 09.06.15 wurde eine sogenannte Strategie-Kommission gebildet, die aus Vertretern aller Parteien im Gemeinderat besteht.
Ausschnitt aus der damaligen Pressemitteilung:
«Gemäss den Vorgaben sowie Prognosen des Finanzplanes und des Investitionsbudgets über die kommenden fünf Jahre stehen in der Gemeinde Triesen wei reichende Entscheidungen betreffend die Umsetzung verschiedener Hochbauten an. Um diese Investitionen abzuwägen, strategisch zu planen sowie zeitlich zu priorisieren, wird sich eine Strategiekommission mit diesen Fragestellungen intensiv auseinandersetzen und konsensfähige Lösungsvorschläge im Gemeinderat unterbreiten.»

Es stellt sich die Frage, was denn nun die Aufgaben der Bau- und Liegenschaftskommission sein soll?

Die Sanierung der Tennishalle für ca. CHF 700‘000.-, die Sanierung und Erweiterung der Primarschule für ca. CHF 4 Mio. und der geplante Neubau eines Kindergartens in der Maschlina für ca. CHF 3.2 Mio. – nur um ein paar Beispiele zu erwähnen – wurden bis jetzt an der Bau- und Liegenschaftskommission vorbeigeschleust. Wohl heisst es vom Kommissionsvorsitzenden in der aktuellen Gemeindeinformation zur Arbeit dieser Kommission, dass das Eine oder Andere diskutiert wurde, was auch stimmt; aber Entscheidungen zu erörtern bzw. Stellungnahmen oder gar Konzepte zu entwickeln – davon kann keine Rede sein. Die anwesenden Personen von der Abteilung Hochbau meinten jeweils nur, dass hierzu Spezialisten am Werk seien und diese schon das Richtige entscheiden würden. Dazu bräuchte es die Kommission m.E. nicht.

* Reglement Nr. 30a Gemeinde Triesen, Stand, 02.09.03

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