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Familienunterstützung: Gratis-Abos zurückfordern

Die du-Abgeordneten Erich Hasler, Thomas Rehak und Herbert Elkuch reichten ein Postulat ein, mit dem Ziel zu prüfen, wie Familien mit  Schülern, Lehrlingen und Jugendlichen in Ausbildung bis zum vollendeten 25. Altersjahr unterstützt werden könnten.

Für die Sanierung des Staatshaushaltes wurden die Familien einbezogen und belastet, u.a. damit, dass Busfahren für Schüler nicht mehr kostenfrei ist. Für die Nutzung des Schülerabos als LIEmobil-Jahresabo muss seitdem von den Eltern jeweils zu Semesterbeginn ein Aufpreis von 80 Franken bezahlt werden. Der Staatshaushalt ist nach Ansicht der Regierung saniert. Es ist deshalb angezeigt, Familien mit Kindern in Ausbildung wieder zu entlasten.

Eltern müssen Jugendliche in Ausbildung oft bis zum 25. Altersjahr und länger kräftig unterstützen. In der Schweiz werden Jugendliche in Ausbildung mit einer Ausbildungszulage von CHF 250 bis CHF 500 pro Monat bis zum 25. Altersjahr unterstützt. In Liechtenstein gibt es diese Unterstützung nicht. Die Postulanten erwägen für Schüler, Lehrlinge und Jugendliche in Ausbildung bis zum 25. Altersjahr, kostenlose LIEmobil-Abos in Aussicht zu stellen. Sie reichten ein Postulat ein, mit dem Auftrag  an die Regierung die Möglichkeiten und die Kosten zu prüfen. Ebenfalls soll geprüft werden, ob EWR-rechtlich die Übernahme eines Teilbetrages durch die Familienausgleichskasse (FAK) möglich ist.

Der LIEmobil entstehen höchstens geringe Mehrkosten, weil die Belegung der Busse  sich nicht wesentlich ändert und die Streckenkurse sowieso abgefahren werden und keine Erweiterung des Kursangebotes erforderlich ist. Allerdings entgehen der LIEmobil die von den Eltern bisher bezahlten Aufpreise von 80 Franken und die zurzeit von der «Jugend in Ausbildung» bezahlten Fahrpreise, die der Staat oder gegebenenfalls die FAK ausgleichen müsste.

Die FAK sollte nur die effektiven Mehrkosten der LIEmobil übernehmen, die durch die Gratis-Abos entstehen. Die bislang durch Staat, Gemeinde und Schulamt gedeckten Kosten sollen weiterhin von diesen getragen werden. Der Familien-Abo-Preis wäre entsprechend anzupassen, um Doppelzahlung zu vermeiden.  Der Defizitanteil von knapp 75% soll wie bei allen anderen LIEmobil-Angeboten der Staat tragen.

Um ein Elternpaar in der nächsten Generation zu ersetzen, müsste die Geburtenrate 2.1 betragen. Stattdessen pendelt sie in Liechtenstein um 1.5 – wir entwickeln uns rückwärts. Die Wertschätzung und Unterstützung unserer Familien ist die Absicherung unserer Zukunft.

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